ParteiFreie Bürger Stephanskirchen

Zwickmühle: Außen- oder Innenbereich?
29.09.11

Stephanskirchen - Ein wenig Randbebauung, alte Hofstellen, viel freie Wiese: Die Einordnung der Flächen an der Althöhensteigstraße in den Außen- oder Innenbereich fällt nicht leicht.

Das erschwert den Umgang mit Bauwünschen. Denn in Stephanskirchen steht stets ein Ziel im Mittelpunkt: keine Zersiedelung.

Johann Pallauf hatte eine Bauvoranfrage für ein neues Doppelhaus an der Althöhensteigstraße eingereicht. Eine weiter nördlich liegende Teilfläche des Grundstückes ist nach Ansicht des Landratsamtes dem Innenbereich zuzuordnen, eine östlich der Wasserburger Straße angeordnete Teilfläche wurde nach einem rechtlichen Streit zwischen der Kommune und dem Baubewerber bereits in den 1990er-Jahren vom Verwaltungsgericht als Innenbereich eingestuft.

Besteht deshalb auch auf dem nun beantragten Grundstücksteil für das geplante Doppelhaus eine Innenbereichslage mit automatischem Baurecht? Bürgermeister Rainer Auer teilte dem Gemeinderat mit, dass die Rechtsabteilung des Landratsamtes "mit großer Sicherheit" davon ausgehe. Lehne der Gemeinderat die Bauvoranfrage Pallaufs ab, müsse das Gremium deshalb damit rechnen, dass die Rosenheimer Behörde das gemeindliche Ja "ersetze", das heißt, über die Köpfe der Fraktionen hinweg die Zustimmung für das Doppelhaus doch erteile.

Im Bauausschuss war deshalb die Idee entstanden, einen Bebauungsplan für den Bereich aufzustellen. Dann habe die Kommune die weitere Entwicklung selber in der Hand, werde das Gelände nicht scheibchenweise für Bebauungen frei gegeben, argumentierte Karl Mair (CSU). Die Bauverwaltung hatte einen Entwurf erarbeitet, der ausschließlich Flächen einbezieht, die derzeit bereits dem Innenbereich zuzuordnen sind. Statt des beantragten Doppelhauses sind in dem Bebauungsplanvorschlag zwei Einzelhäuser vorgesehen - eine "luftige Bebauung", die auch Josef Grabmayr (SPD) begrüßte.

Die Parteifreien Bürger mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Herbert Bauer, mit Christian Helget und Dritter Bürgermeisterin Christine Annies drängten jedoch darauf, die Chance auf Schaffung von neuem Bauland nach Einheimischenrichtlinien nicht durch einen Bebauungsplan aufs Spiel zu setzen.

Tatsache ist: Beharrt die Gemeinde darauf, dass es sich bei der für die Bebauung beantragten Fläche um einen Außenbereich handelt, würde hier bei einer Zustimmung zu einer baulichen Entwicklung neues Bauland geschaffen. Dann würden automatisch die Einheimischenkriterien greifen. Der Baubewerber müsste zwei Drittel an die Gemeinde verkaufen, die günstiges Bauland für Einheimische anbieten könnte. So würde die Kommune mit der Freigabe der Fläche für eine bauliche Entwicklung, die wohl nicht zu verhindern sei, für die eigenen Bürger wenigstens günstige neue Bauchancen herausschlagen, argumentierte Bauer. Er empfahl, eine definitive schriftliche Antwort des Landratsamtes zur Frage, Innen- oder Außenbereich, einzuholen.

Helget forderte Gespräche mit Pallauf zur Frage, ob dieser mit der Einheimischenregelung einverstanden ist. Günther Dörfler, CSU, riet ebenfalls zu einer Kontaktaufnahme. Vielleicht sei der Baubewerber bereit, statt des Doppelhauses zwei Einzelgebäude zu errichten, wie im Bebauungsplan vorgesehen.

Fristen, die eine Entscheidung über die Voranfrage erforderten, zwangen den Gemeinderat jedoch zur Abstimmung. Mit vier Gegenstimmen von Senta Schuppenies (SPD), Helget, Bauer und Annies (Parteifreie Bürger) stimmt die Mehrheit für die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Damit konnte die Entscheidung über die Bauvoranfrage Pallaufs für ein Jahr zurückgestellt werden.

duc/Oberbayerisches Volksblatt

Wir meinen:
Chance für Bauland für Einheimische in Schloßberg Althöhensteig vertan!

Kein kurzfristiger Handlungsbedarf

30.07.11

Immer häufiger auftretender Starkregen, aber auch die Erfahrungen aus der Sintflut im Jahr 2000 haben die Gemeinde Stephanskirchen für die Hochwassergefahren sensibilisiert. Nach zahlreichen Kanalsanierungen und Aufdimensionierungen steht jetzt das Kanalnetz in Haidholzen im Fokus der Überprüfungen zur Leistungsfähigkeit.

Stephanskirchen - Bereits 1998 und 2000, im Jahr des Rekordhochwassers, ist das Kanalsystem in Haidholzen überprüft worden. Die Berechnungen des Ingenieurbüros Dippold & Gerold hatten jeweils ergeben, dass es nur in einem Teilbereich bei stärkeren Regenereignissen, die statistisch gesehen etwa alle zwei Jahre vorkommen, zu geringen Überstauungen kommen kann, das heißt, dass das anfallende Abwasser dann über die Schachtdeckel an die Oberfläche dringt.

Auch die aktuelle Untersuchung des Mischwassernetzes in Haidholzen hat jetzt ergeben, dass die gesetzlichen Anforderungen an die Ableitung eingehalten werden. Die ausreichende Leistungsfähigkeit ist damit nachgewiesen, ein kurzfristiger Handlungsbedarf bestehe nicht, hieß es. Trotzdem soll auf Dauer eine Sanierungsplanung entstehen, beschloss der Gemeinderat. Schließlich gibt es mehr Starkregen als früher und Schwachstellen an drei Mischwassersammlern. In der Egerlandstraße ist eine bereits behoben worden. Im Haushalt 2011 sind für eine erneute hydraulische Überrechnung 20000 Euro eingeplant, Kosten für konkrete Sanierungsmaßnahmen werden in den nächsten Jahren in die Haushalte eingestellt, beschloss der Gemeinderat.

Das Gremium stimmte mehrheitlich der Erweiterung des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan Högering am westlichen und östlichen Ortsrand zu. Mit der Änderung sollen die rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Lagergebäudes für Hackschnitzel, für eine Fußwegeverbindung und für zwei weitere Baugrundstücke geschaffen werden. Nach den Richtlinien für Einheimischenbauland dürften sie dann von den Eigentümern bebaut werden, Spekulationen mit dem Grund sind für zehn Jahre nicht möglich.

Da es sich um zwei relativ große Grundstücke handelt, gab es aus Reihen des Gemeinderates auch Forderungen nach Aufteilung per Parzellierung und Teilverkauf nach den Einheimischenbauland-Richtlinien. Ansonsten werde aus landwirtschaftlichem Gelände Bauland, die zehn Jahre Wartezeit bis zum Verkauf könne ein Eigentümer absitzen und dann ein gutes Geschäft machen, zeigten sich die Kritiker überzeugt.

CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf-Jürgen Löffler sprach von "einem nicht sauberen Trick", der einheimische Grundeigentümer gegenüber anderen bevorteile.

Bauamtsleiter Wolfgang Arnst sieht jedoch keine Gefahren, weil die Eigentümer den Grund ausschließlich selber nutzen wollten. Die Größe der Grundstücke sei angesichts der Ortsrandlage, in der keine dichte Bebauung vorgesehen sei, passend.

Mit den Gegenstimmen von Christian Helget und Herbert Bauer (Parteifreie Bürger), Löffler (CSU) und Robert Zehetmair (Bayernpartei) ging der Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Högering über die Bühne.

Noch einmal nachbessern muss nach Überzeugung des Gemeinderates die Firma Otto Glas Verpachtung bei ihrem Bauantrag zum Werkstattgebäude am Vogelherd 1. Es soll eine neue Fassade und ein neues Dach erhalten. Die Planungen stießen grundsätzlich auf Zustimmung, weil der Gemeinderat die Notwendigkeit, das Gebäude des traditionellen Handelsbetriebes zu sanieren und optisch zu verbessern, anerkannte. Doch die Straßenansicht und Dachform fielen dem Gremium nicht ansprechend genug aus. Das Gebäude steht schließlich an exponierter Lage auf dem Schloßberg - neben einem Jugendstilhaus. Weder die geplante Plattenfassade noch das vorgesehene Flachdach stießen auf Begeisterung bei allen Fraktionen, die dem Antragsteller, dem CSU-Ortsvorsitzenden von Stephanskirchen, Nachbesserungen empfahlen und bei erfolgreicher Durchführung eine Genehmigung in Aussicht stellten.

Der Gemeinderat beschloss außerdem mit knapper Mehrheit, die Grundschule Schloßberg bei der energetischen Sanierung ihrer Hülle mit Hartschaum zu dämmen. Die Alternative, Mineralfaser, erhielt nur sieben Ja-Stimmen - obwohl sich zahlreiche Mitglieder für die Mineralfaserdämmung aufgrund der Tatsache, dass sie einen besseren Brandschutz bietet, stark gemacht hatten. duc.

Wir meinen:
Chance für Erweiterung Bauland für Einheimische in Högering vertan!

Endlich: Neubau für Schülerbetreuung Schloßberg
09.04.11

Geschafft! Nach monatelangen Beratungen und vielen Turbulenzen hat der Gemeinderat Stephanskirchen endlich die planerischen Weichen für den Neubau der Schulkinderbetreuung in Schloßberg gestellt. In einer Sondersitzung im bis auf den letzten Platz von interessierten Eltern besetzten Rathaussaal verabschiedete die Mehrheit den Planentwurf für das Gebäudeensemble mit Investitionskosten von 2,073 Millionen Euro.

Stephanskirchen - Zehn Varianten sind im vergangenen halben Jahr untersucht worden, um auf dem schwierigen Gelände an der Grundschule im Bereich Schul- und Moosstraße eine gute Lösung zu finden. Eine eigens eingerichtete Projektgruppe mit Vertretern der Eltern, der Schule, der Planer, der Verwaltung und des alten (Verein Kinderarche) sowie neuen Trägers (Diakonie) hatte aktiv mitgearbeitet. Das Ergebnis dieser Anstrengungen kann sich zur Freude der Mehrheit sehen lassen.

Der Neubau der Schulkinderbetreuung wird aus zwei Teilen bestehen: einem zweigeschossigen Kubus mit Keller, der direkt an die Grundschule gebaut wird, und einem eingeschossigen Längsbau, der schalldämpfend zur Moosstraße hin wirkt. Die Kosten, die sich von den ursprünglichen 1,4 zwischenzeitlich auf 2,5 Millionen Euro erhöht hatten, waren durch Reduzierung des Längsbaus auf ein Stockwerk sowie weiterer Gebäudemassen auf 2,073 Millionen Euro wieder reduziert worden. Die Gemeinde rechnet nach Angaben von Bürgermeister Rainer Auer mit Zuschüssen von 300000 Euro.

Die Arbeiten für den Neubau sollen in den Sommerferien beginnen. Da die alte, viel zu kleine Kinderarche abgerissen werden muss, wird in der Übergangszeit ein Containerdorf nördlich des Rathauses die 78 angemeldeten Schulkinder am Nachmittag aufnehmen. Zum Schuljahr 2012/2013 soll ihr Einzug erfolgen.

Zahlreiche Ratsmitglieder nutzten die Sondersitzung zu einem Urteil über den Beratungsmarathon. Günther Dörfler (CSU), der die Ausrichtung des Gebäudes entlang der Moosstraße ins Spiel gebracht hatte, zeigte deutlich seine Erleichterung über die von starken Geburtswehen begleitete "gute Entscheidung". Sein Fraktionskollege Karl Mair lobte die "zeitgemäße Formensprache" des "gefälligen Entwurfs".

SPD-Fraktionsvorsitzende Margit Sievi zeigte sich überzeugt, der Plan stelle angesichts von 397 Quadratmetern Nutzfläche, die nach Angaben von Bürgermeister Rainer Auer über dem Hortstandard liegt, weder ein Sparmodell noch eine Luxuslösung dar.

Herbert Bauer, Fraktionsvorsitzender der Parteifreien Bürger, lobte unter anderem die barrierefreie Gestaltung mit Aufzug. Petra Schnell (CSU) würdigte den "guten Start" der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Schule, Eltern und neuem Träger Diakonie. Dass es zur Vertragskündigung mit dem Verein Kinderarche gekommen war, wurde im Rat ausdrücklich bedauert, die Aufbauarbeit der Elterninitiative lobend gewürdigt.

Drei Kritiker gibt es nach wie vor zu den beschlossenen Neubauplänen. Zweiter Bürgermeister Jürgen Richter (CSU) blieb bei seiner Verärgerung über den seiner Meinung nach zu kleinen Innenhof als Spielfläche und die notwendige Einzäunung des Grundschulpausenhofes.

CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf-Jürgen Löffler wiederholte seine Kritik am "Stückwerk" auf dem Gelände und forderte erneut eine Auslagerung der gesamten Schule samt Hort in einen modernen gemeinsamen Neubau auf der grünen Wiese. Nach dem Abriss der beiden sanierungsbedürftigen Schulgebäude und der Turnhalle könne deren Grund neu für ein Ortszentrum, das sicherlich für Investoren interessant sei, überplant werden.

Christian Helget (Parteifreie Bürger) blieb ebenfalls bei seinem Nein zum Konzept, das auch er unter anderem aufgrund der seiner Meinung nach mit 140 Quadratmetern zu kleinen Außenspielfläche ablehnt. Helget und Richter stimmten gegen den Neubauplan, Löffler nahm an der Abstimmung nicht teil. duc...

Helget meint: Man wird sich schwer tun in Deutschland einen Hort bzw. eine Schülberbetreuung zu finden wo mehr Geld pro Quadratmeter Nutzfläche ausgegeben wurde.

Endlich grünes Licht für Kinderkrippe Haidholzen
10.03.11

Aufstockung, Anbau - nun der Neubau: Endlich gibt es grünes Licht für die neue Kinderkrippe am katholischen Pfarrkindergarten "Sonnenschein" in Haidholzen. Doch die schwierige Planungszeit mit ihren vielen Verzögerungen, die auch die Kirchenverwaltung vor große Herausforderungen gestellt hatte, und die Kostenerhöhungen wirkten auch bei der entscheidenden Abstimmung über den Bauantrag im Gemeinderat nach.

Stephanskirchen - "Schön, dass wir die Krippe kriegen, schade, wie es gelaufen ist": Christian Helget von den Parteifreien Bürgern blieb auch in der letzten Beratung bei seiner Kritik. Statt eines Anbaus am Pfarrsaal entstehe nun ein teurer Neubau im Außengelände des Kindergartens, weil sich Kirchenverwaltung und Gemeinderat die Planungen von der zuständigen Abteilung im Landratsamt als Genehmigungsbehörde vordiktieren lassen hätten, ärgerte sich Helget. Auch Anton Forstner von der CSU stimmte gegen den Bauantrag der katholischen Pfarrei "Königin des Friedens": Die neue Krippe stelle angesichts der Kosten von 1,3 Millionen Euro einen "Luxusbau" dar, die Kostenentwicklung der vergangenen Wochen störe ihn so massiv, dass er nicht zustimmen könne, ärgerte sich der ehemalige Kirchenpfleger.

Von einer "Superluxus-Planung" sprach auch CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf-Jürgen Löffler. Er stimmte zu, fand es jedoch bedenklich, dass das Kostenmaximum von einer Million noch einmal überschritten wurde.

Der Planer wies die Kritik zurück: Die Mindestgrößen seien vom Landratsamt vorgegeben worden. An diese gesetzlichen Vorgaben müsse sich die Kommune als Bauherrin der Krippe, die danach von der katholischen Kirche getragen und betrieben wird, halten.

Bürgermeister Rainer Auer erinnerte außerdem daran, dass die Krippe ursprünglich nur für eine Gruppe geplant worden war, jetzt aber angesichts des erhöhten Betreuungsbedarfs gleich Platz für zwei bietet. Die erneute Kostensteigerung um 200000 Euro liegt außerdem in der notwendigen Gestaltung des 1400 Quadratmeter großen Außengeländes mit Einbeziehung des Pfarrgartens begründet, argumentierte der Architekt.

Jürgen Richter von der CSU begrüßte die lebendige Gartenneugestaltung, sprach jedoch auch davon, mit einem lachenden und einem weinenden Auge zuzustimmen. Er bedauerte außerdem, dass eine gewünschte Wegeverbindung nicht erneut zustande gekommen ist.

Josef Grabmayr von der SPD nannte die wegfallende Strecke über das Gelände angesichts der Tatsache, dass der Umweg nur 15 bis 20 Sekunden Gehzeit mehr in Anspruch nehme, verzichtbar. Jetzt gelte es nach vorne zu schauen und den schwierigen Planungsprozess mit Zustimmung zum Bauantrag abzuschließen. Auch Ulrike Demberger von der SPD, selber Erzieherin, forderte die Kollegen auf, den Knoten zugunsten der Sicherstellung einer optimalen Kleinkinderbetreuung durchzuschlagen. Bei einem öffentlichen Bau wie einer Kinderbetreuungseinrichtung hätten nun einmal die obersten Aufsichtsbehörden das Sagen, seien der Kommune als Bauherrin, aber auch dem Träger von der katholischen Kirche in vielen Punkten die Hände gebunden.

Der Gemeinderat folgte mehrheitlich der Aufforderung. Die Eltern werden es nach einjähriger Diskussion mit Erleichterung zur Kenntnis nehmen: Zum Beginn des neuen Betreuungsjahres 2011/2012 können die Krippenkinder zwar noch nicht aus den Containern in den Neubau umziehen, doch bis Frühjahr 2012 soll dieser Schritt vorzogen werden. Die Gemeinde als Bauherrin erwartet für den Bau einen hohen Zuschuss.

Weitere gute Nachricht: Den Haushalt 2011 belastet der Neubau "nur" mit 250000 Euro, weil bereits 2010 Mittel bereitgestellt wurden. duc..

Helget meint: Der ursprüngliche schöne Spielgarten wurde mit einem massiven Baukörper verbaut. Um eine Ausgleichsfläche zu schaffen wurde ein wichtiger Fußweg zurückgebaut und zu viel Geld in die neu zu schaffende Aussenanlage gesteckt. Man hätte für weniger Geld wesentlich mehr Nutzen herausholen können.